Sonntag, Juli 12, 2020

Demo in München

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Demo in München

10.000 Teilnehmer waren angemeldet. Nur 1000 wurden von der Stadt wegen des einzuhaltenden Mindestabstands genehmigt. Etwa 1000 Polizeikräfte waren im Einsatz.

Die Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen fand am 16. Mai auf der Münchner Theresienwiese statt. Auf einer Fläche von 42 Hektar, auf der sonst das Oktoberfest stattfindet, versammelten sich bereits eine halbe Stunde vor Beginn der Veranstaltung mehr als 1000 Menschen.

Das Gelände wurde von der Polizei weiträumig abgesperrt. Seitenstraßen wurden ebenfalls kontrolliert. Schätzungsweise 2500 Menschen verfolgten das Geschehen aus kilometerweiter Entfernung. „Das hat nichts mehr mit Hygieneschutz zu tun“, kommentierte eine Rednerin die Einschränkung der Versammlungsfreiheit. Sie plädierte für die Einhaltung der Grundrechte wie Meinungsfreiheit, Rede- und Reisefreiheit sowie Berufsfreiheit.

Gerade die Geschäfte haben hohe Umsatzeinbußen zu beklagen, betonte sie. Gastronomen, die ihren Betrieb wieder aufnehmen könnten, würden sich zu Hilfspolizisten entwickeln, da sie ihre Gäste „bespitzeln“ und anhalten müssten, die Hygieneregeln zu befolgen. Ob die Maßnahmen verhältnismäßig seien? Ob ein Mundschutz gerechtfertigt sei? wollte sie von den Demonstranten wissen. Die Maßnahmen seien ein massiver Eingriff in die Grundrechte.

Diejenigen, die nicht auf die Theresienwiese durften, forderte die Polizei per Durchsage immer wieder auf, den Bereich des Demogeländes zu verlassen. Sie erteilte Platzverweise. Mehr als 200 Menschen nahm die Polizei in Gewahrsam, die sich nicht daran halten wollten oder andere durch Gestapo-Rufe aufzuhetzen versuchten. Anzeigen gab es für Nichteinhaltung des Mindestabstands.

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