Samstag, Juli 13, 2024

Bayern sucht Pandemie-Zentrallager

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Bayern sucht Pandemie-Zentrallager

Der Freistaat Bayern sucht im Umkreis von München eine Immobilie für ein Pandemie-Zentrallager. Die Ausschreibung wurde am 27. Mai 2024 veröffentlicht und läuft bis zum 23. Juni 2023, wie auf der Webseite immobilien.bayern.de zu lesen ist. Wer eine Immobilie dieser Größenordnung anzubieten hat, muss sich beeilen. Auf einer Hallenlagerfläche von rund 13.000 Quadratmetern sollen künftig folgende Materialien untergebracht werden:

  • 10 Mio. FFP2-Masken
  • 2,1 Mio. FFP3-Atemschutzmasken als partikelfiltrierende Halbmasken
  • 3,6 Mio. Schutzanzüge verschiedener Schutzstufen
  • 190 Mio. Infektionshandschuhe
  • rd. 750.000 Augenschutzbrillen
  • Desinfektionsmittel, Beatmungsgeräte
  • CT-Geräte, Blutgas-Analysegeräte

Für „Büroräume und sonstige Flächen“ werden laut Ausschreibung zusätzlich 1.300 Quadratmeter benötigt. Die Außenfläche soll rund 7.370 Quadratmeter groß sein. Das gesamte Areal soll eingezäunt werden und alarmgesichert sein. Die voraussichtliche Mietdauer wird in der Objektbeschreibung mit fünf Jahren mit Option auf Verlängerung angegeben.

Der bisherige Standort in Oberschleißheim stehe für längerfristige Planungen nicht mehr zur Verfügung, heißt es seitens des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege. Deshalb habe man die „Immobilien Freistaat Bayern“ gebeten, alternative Standorte zu prüfen. Auf die Frage, warum man nach einem neuen Lager Ausschau halte, wo die „Pandemie“ ja nun vorbei sei, antwortete ein Ministeriumssprecher:

„Die Vorhaltung ausreichender Mengen an Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) und medizinisch notwendigem Material für das medizinische und pflegerische Personal ist ein wesentlicher Baustein für die Bewältigung etwaiger künftiger pandemischer oder anderer gesundheitlicher Krisensituationen und unterstützt damit maßgeblich die Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems. Die Corona-Pandemie hat nachdrücklich aufgezeigt, wie wichtig Schutzausrüstung ist, um die die Ausbreitung von Infektionen einzudämmen oder gar zu verhindern und lebensbedrohliche Situationen insbesondere für das medizinische und pflegerische Personal bei der Behandlung erkrankter Personen zu verhindern.“

Vor diesem Hintergrund habe die Bayerische Staatsregierung im Frühjahr 2020 beschlossen, ein Pandemiezentrallager einzurichten und dort einen strategischen Grundstock notwendiger Schutzausrüstung dauerhaft vorzuhalten. Der hier übliche Flächenmanagementprozess sei kürzlich angestoßen worden.

Dazu sei Folgendes angemerkt: Die seit Ende 2020 im bisherigen Pandemielager gelagerten Masken (Anfang 2024 waren es noch rund 75 Millionen) konnten aufgrund ihres überschrittenen Haltbarkeitsdatums nicht mehr genutzt werden. In Bayern wurde der größte Teil der Masken an Bildungseinrichtungen (Schulen und Kitas), Alten- und Pflegeheime sowie in einer einmaligen Aktion an Bedürftige verteilt. Der andere Teil war Verfahrensgegenstand in der sogenannten Maskenaffäre. Für die Vermittlung von Atemschutzmasken hatten Abgeordnete von CDU und CSU im Jahr 2020 Provisionszahlungen in Millionenhöhe kassiert.

Folgende Fragen blieben unbeantwortet:

  1. Wie rechtfertigen Sie die Entscheidung, dass Steuergelder für ein „Pandemielager“ ausgegeben werden?
  2. Wie rechtfertigen Sie die Entscheidung im Hinblick auf die RKI-Protokolle, die durch das Online-Magazin Multipolar freigeklagt wurden? Aus diesen wurde ja inzwischen ersichtlich, dass es a) nie einen Gesundheitsnotstand gab und b) die Masken keinerlei Nutzen hatten.
  3. Wie rechtfertigen Sie die Entscheidung im Hinblick auf das in den USA laufende Verfahren gegen Anthony Fauci, der inzwischen öffentlich zugeben musste, dass er sich die Corona-Maßnahmen nur ausgedacht hat und das Virus aller Wahrscheinlichkeit nach doch aus dem Wuhan-Labor stammt?
  4. Gehen Sie mit Ihrer Planung für ein Pandemie-Zentrallager davon aus, dass weitere „Forschungsviren“ auf die Menschen losgelassen werden?

Hier das Immobiliengesuch des Freistaats Bayern: